Gespräch der Biker Union mit Lutz Lienenkämper, Verkehrsminister von NRW
(BU/rf) Im Rahmen ihrer „Road Show“ durch die Verkehrsministerien der Länder traf sich eine Abordnung der Biker Union e.V. (BU) am 20. Mai 2010 zum vereinbarten, zweiten Gespräch mit Minister Lutz Lienenkämper (CDU) in Düsseldorf. Während es beim ersten Termin im November letzten Jahres im Wesentlichen um die Vorstellung des gesamten Spektrums der Arbeit der BU als größter Interessenvertretung für Motorradfahrer ging, waren die Schwerpunkte dieses Mal die Umsetzung der 3. EU-Führer¬schein¬richtlinie in deutsches Recht sowie das Vorbeifahren von Motorradfahrern an Kolonnen im Stau auf der Autobahn.
„In Bezug auf die Neuregelung des Führerscheinerwerbs für motorisierte Zwei- und Dreiräder liegen unsere Vorstellungen nicht sehr weit auseinander", sagte Rolf „Hilton“ Frieling, Vorsitzender der BU, im Anschluß an das Gespräch. „Minister Lienenkämper hat einige der von uns gemachten Vorschläge positiv aufgenommen und läßt sie in seinem Haus prüfen.“
„Beim Thema Vorbeifahren gehört Nordrhein Westfalen zu den „Hardlinern“ unter den Ländern, die sich in der Vergangenheit deutlich gegen eine rechtliche Klarstellung zur Nutzung der Rettungsgasse im Stau ausgesprochen haben“, ergänzte Dieter Schnabel, Verantwortlicher für politische Kontakte der BU. „Das war uns vor unserem Besuch bekannt. Darauf hatten wir uns entsprechend vorbereitet.“
„In der kontroversen Diskussion zeigte sich, daß unsere Argumente nicht so schlecht sein können“, so Frieling weiter. „Wir konnten den Minister zwar nicht auf Anhieb von unserem Ansatz überzeugen, haben aber erkennbar Nachdenklichkeit erzeugt. Unseren Hinweis auf die Realitäten auf Deutschlands Straßen, wo das Vorbeifahren bereits heute gängige Praxis ist, kann man wenig entgegenhalten. Wenn das so gefährlich ist, wie behauptet, müßte sich das in der Unfallstatistik widerspiegeln. Dies ist aber nicht der Fall. Das hat auch die Polizei in Nordrhein Westfalen bestätigt.“
„Wir haben in der Vergangenheit immer wieder feststellen müssen, daß motorradpolitische Fragen am grünen Tisch entschieden werden, ohne die langjährige, praktische Erfahrung der Fahrerverbände zu berücksichtigen. Dies zu ändern, ist eines unserer Anliegen bei unseren Ministerbesuchen“, so Frieling. „Motorradpolitik muß unter Einbindung von uns Praktikern zur Chefsache werden.“
„Es ist ausgesprochen schwierig, einen Minister, der sich klar positioniert hat, in einem einzigen Gespräch zum Umdenken zu bewegen“, faßte Ralf „Ralle“ Köster, Verantwortlicher für den BU-Stammtisch Köln, den Nachmittag zusammen. „Keiner gibt gerne zu, daß er sich in einer wichtigen Frage geirrt haben könnte. Aber wir haben einen weiteren, wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Schauen wir mal, wie die anstehenden Besuche in den Verkehrsministerien der anderen Bundesländer laufen. Wir werden zwar auch in Nordrhein Westfalen weiter am Ball bleiben. In der Verkehrsministerkonferenz entscheidet letztendlich aber eine Mehrheit über mögliche Änderungen der Straßenverkehrsordnung.“
Zum Abschluß der Zusammenkunft verwies Minister Lienenkämper auf die unklaren politischen Verhältnisse nach den Landtagswahlen in NRW von Anfang Mai. Unabhängig davon, wie sich die zukünftige Landesregierung zusammensetzen wird: er sei davon überzeugt, daß die BU mit ihren konstruktiven Lösungsansätzen auch in der Zukunft ein wichtiger Gesprächspartner des Ministeriums in Sachen motorisiertes Zwei- und Dreirad sein wird.
|
| |
|
Artikel Bewertung
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
|
Stammtische
Accessoires
Forum
Logout
